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Die Kraft der Regionen – Europas Irrfahrt zwischen Zukunft und Angst

13.01.2017 Marcel MILD

Es gibt 2.100 Gemeinden (Stand 5/15) in Österreich. Sie sind die unterste Ebene der Verwaltungsgliederung.

Unverzichtbare Leistungen

Die Gemeinden sind die erste und wichtigste Anlaufstelle für die Bürger und Bürgerinnen. Sie erbringen unverzichtbare Leistungen der Daseinsvorsorge, sorgen für Investitionen, beleben die örtliche Wirtschaft und sind wichtige Arbeitgeber.

Die Finanzkraft der Gemeinden wird durch landesgesetzliche Bestimmungen durch Umverteilung erheblich geschwächt. Sie müssen ihre Aufgaben reduzieren oder nur mehr durch Schuldaufnahmen erfüllen können, wodurch sie in ein Abhängigkeitsverhältnis zu den Kreditgebern, aber auch zu den Ländern geraten.

Bittsteller

Gemeinden werden auf diese Weise zu „Bittstellern“ beim Land und können kaum mehr die Pflichtaufgaben und schon gar nicht mehr Ermessensaufgaben erfüllen, welche die eigentliche Grundlage für politische Gestaltungsfähigkeit darstellen. (vgl. Friedrich Klug)

Wichtigste Verwaltungseinheit: Die Gemeinde

Für die Bürger und Bürgerinnen ist die Gemeinde meiner Meinung nach die wichtigste Verwaltungseinheit in Österreich und in Europa.

Fehlende Solidarität

Menschen verlieren den Bezug zu Europa, den Bezug zu einem gemeinsamen Österreich und den Bezug zu Solidarität weil Europa und Österreich den Bezug zu den Regionen, zu den Gemeinden und zu den kleinsten Einheiten verliert.  Das systematische und undifferenzierte „Drüberfahren“ über die Menschen am Land wird unsere Gesellschaft weiter spalten. Und zwar nicht in das Lager der  Links- oder Rechtspopulisten, sondern in das Lager der Zukunftsorientierten und in das der Modernisierungsverlierer.

Irrfahrt in Europa zwischen Zukunft und Angst

Folgendes sollten wir uns vor Augen führen: Derzeit sitzen wir alle noch im selben Zug der sich in eine gemeinsame Richtung fortbewegt. Einige Menschen befinden sich in den vorderen Waggons, einige in der Mitte und manche sind in den hinteren Abteilen zu finden. Frauen, Kinder und Männer sitzen links, rechts und in der Mitte. Aber ist der selbe Zug. Immer mehr bekommt man das Gefühl, dass sich die Verbindungen zwischen den einzelnen Waggons zu lösen beginnen. Es ist die Aufgabe von uns allen dafür zu sorgen, dass der Zug zusammenbleibt. Sollte sich dieser wirklich trennen, dann gute Nacht Österreich und gute Nacht Europa.