Direkt zum Inhalt

* Pflichtfelder

Tu was! Spenden NEOS braucht dich Mitglied werden
« Zurück zur Übersicht

NEOS Kärnten fordert Rücktritt von Landesrat Gerhard Köfer

17.01.2017 Robert Zechner

Landesrat Gerhard Köfer wurde heute wegen Amtsmissbrauchs rechtskräftig zu 7 Monaten bedingter Haft verurteilt. NEOS fordert sofortigen Rücktritt.

Der Oberste Gerichtshof bestätigt heute, dass Landesrat Gerhard Köfer (Team Kärnten) rechtskräftig wegen Amtsmissbrauchs verurteilt wurde. Grund für die Verurteilung ist das Versäumnis Köfers als damaliger Spittaler Bürgermeister, eine Gemeinderatssitzung wegen der Aufstellung eines Handymasts einzuberufen. In dieser Causa wurde er bereits im März 2016 verurteilt. Er wurde nun zu sieben Monaten bedingter Haft verurteilt, wobei das Oberlandesgericht Graz noch entscheiden muss, ob dieses Strafausmaß bestehen bleibt.

„Rechtskräftig Verurteilte haben in der Kärntner Landesregierung und im Landtag nichts zu suchen“, fordern Christoph Haselmayer und Hermann Bärntatz als Landessprecher von NEOS Kärnten Köfer zum sofortigen Rücktritt auf. Köfer sei bereits als Bezirksbürgermeister ordentlich entlohnt worden und hätte einen Beamtenstab zur Beratung um sich gehabt. „Trotzdem war er schon als Bürgermeister nicht dazu in der Lage, Sachverhalte richtig zu erkennen und zu beurteilen. Dieses Unvermögen setzt sich nun in seiner Tätigkeit als Landesrat fort“, so die NEOSLandessprecher. Köfer könne weder Zusammenhänge richtig erkennen noch würde er verantwortungsvoll handeln und entscheiden, „daher ist er in seiner derzeitigen Position einfach untragbar und sollte seinen sofortigen Rücktritt einreichen. Denn Kärnten geht anders!“