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NEOS präsentieren Chancenpaket für Familien und Kinder in Kärnten

Markus Unterdorfer Morgenstern

 

Gerade Kärnten braucht heute neue Konzepte, die es Familien ermöglichen, die bestmögliche Betreuung und Bildung für ihre Kinder zu bekommen. NEOS haben daher ein Maßnahmenpaket erarbeitet, dass Familien entlastet, die beste Kinderbetreuung und Bildung ermöglicht und dadurch den ländlichen Raum stärkt.

Kärnten hat in der Familienpolitik enormen Aufholbedarf – bis heute finden Familien und Kinder nicht die optimalen Bedingungen vor, um ihre Chancen bestmöglich nützen zu können. Das hat unterschiedliche Gründe – von ungenügenden Kinderbetreuungsplätzen über nicht treffsichere Familienleistungen bis hin zu einer damit einhergehenden Abwanderung aus dem ländlichen Raum.

Neben vielen familienrelevanten Leistungen, die aus dem mit Milliarden dotierten Familienlastenausgleichsfonds auf Bundesebene finanziert werden, führen unzählige Leistungen auf Landes- und Gemeindeebene dazu, dass die verschiedenen Ziele der Familienpolitik nicht konsequent auf allen Ebenen verfolgt werden können. Familien – insbesondere Mehr-Kind-Familien und Alleinerziehende, deren Anteil in Kärnten mit 17,3 Prozent besonders hoch ist – sind stark von sozialer Ausgrenzung und Armut gefährdet. Damit zusammen hängt neben nicht treffsicheren Sozialleistungen auch eine unzureichende Infrastruktur für Familien. In Kärnten gab es im Jahr 2015 511 Kinderbetreuungseinrichtungen. 510 davon haben an fünf Wochentagen geöffnet, nur eine einzige die ganze Woche. 229 von 511 Kinderbetreuungseinrichtungen haben in Kärnten länger als 5 Wochen im Jahr geschlossen – das sind immerhin mehr als 40 Prozent. Fast ein Viertel aller Kinderbetreuungseinrichtungen schließt vor 16:00 Uhr. Das Ziel, Rahmenbedingungen für Erwerbstätigkeit zu schaffen, die es ermöglichen, für sich selbst Sorge zu tragen und damit Unabhängigkeit und Freiheit zu gewinnen, wird damit nicht erreicht. Dadurch fühlen sich gerade junge und gutqualifizierte Frauen dazu gezwungen, ihre Gemeinde zu verlassen.  Und gehen die Frauen, dann stirbt das Land. Unter den dreizehn Regionen mit einem Bevölkerungsrückgang bis 2030 von mehr als 5% Prozent befinden sich vier Kärntner Bezirke (Hermagor, Spittal an der Drau, Sankt Veit an der Glan und Wolfsberg). NEOS haben daher ein Maßnahmenpaket erarbeitet, dass Familien entlastet, die beste Kinderbetreuung und Bildung ermöglicht und dadurch den ländlichen Raum stärkt.

Der Chancenbonus für Familien

Familienleistungen müssen in Zukunft einfach, effizient, treffsicher und transparent sein. NEOS wollen hier eine eindeutige Richtung vorgeben, indem wir ein System schaffen, das vor allem der Chancengerechtigkeit unserer Kinder dient. Darum fordern NEOS die Zusammenfassung des Alleinerzieherabsetzbetrags, des Alleinverdienerabsetzbetrags, des Kinderfreibetrags und der Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten in einem einzigen Freibetrag: einem Chancenbonus, der ausschließlich der Finanzierung von Kinderbildungs- und -betreuungsaktivitäten dient.

Dieser Absetzbetrag soll Investitionen der Eltern in Kinderbetreuung und Bildungsmaßnahmen attraktivieren. Damit werden die verschiedenen und teilweise konterkarierenden Wirkungen steuerlicher Familienleistungen aufgelöst und zielgerichtet für Chancengerechtigkeit bei Kindern eingesetzt – ohne dabei einen Elternteil zu benachteiligen. Wird der Beitrag von beiden Elternteilen in Anspruch genommen (auch wenn diese nicht im selben Haushalt leben), soll er 1.500 Euro monatlich betragen.

Ausbau der Kinderbetreuung

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Kinderbetreuung müssen zu einer Kompetenz des Bundes werden, damit ein einheitlicher Rahmen geschaffen werden kann. Dies würde alleine für Kärnten bis zu 45 Millionen Euro jährlich an zusätzlichen Bundesmitteln bedeuten (derzeit 3 Mio). Zudem braucht es eine Fortführung des Ausbaus und der Qualitätssteigerung von Kinderbetreuungseinrichtungen sowie die Schaffung neuer Plätze für unter Dreijährige und einen Ausbau der Qualität (kleinere Gruppen, mehr Personal, einheitliche Qualitätsstandards für Fort- und Weiterbildung des Personals sowie Entlohnung für Betreuungspersonen). Bereits ab dem ersten Geburtstag soll es einen Rechtsanspruch auf qualitätsvolle Kinderbetreuungsplätze geben. Damit einhergehend braucht es auch dringend einen Abbau von bürokratischen Hürden und einfachere Rahmenbedingungen für Betriebskindergärten.