31.01.2023
Scheider täte gut daran, gemeinsam Lösungen auszuarbeiten, statt Gespräche zu verweigern
NEOS Klagenfurt: Quo vadis Arbeitsgemeinschaft?
NEOS-Klubobmann Janos Juvan betrachtet die Arbeitsgemeinschaft in Klagenfurt als gescheitert. „Wenn die AG nicht handlungsfähig ist, ist es die Aufgabe der Verantwortlichen, Maßnahmen zu setzen, um für die Stadt Klagenfurt arbeiten zu können, statt weiter untätig zu bleiben.“
Die letzten Stellungnahmen der Vertreter der Regierungsparteien in Klagenfurt lassen klar erkennen, dass das Projekt 'Arbeitsgemeinschaft' aus TK, SPÖ und ÖVP endgültig gescheitert ist. Scheinbar will das, so kurz vor der Landtagswahl, aber keiner der Verantwortlichen aussprechen, äußert sich heute der Klagenfurter NEOS-Klubobmann Janos Juvan.
„Diese Wahltaktik ist Gift für die Entwicklung der Landeshauptstadt. In Klagenfurt gibt es derart viel zu tun, dass wir uns diese politische Taktiererei nicht leisten können“, kritisiert Juvan das aktuelle Verhalten der verantwortlichen Akteure.
Wenn die Arbeitsgemeinschaft nicht handlungsfähig ist, ist es laut Juvan auch Aufgabe der Verantwortlichen, das klarzustellen und für neue Mehrheiten zu sorgen, die ein rasches Arbeiten für die Stadt ermöglichen. „Der aktuelle Zustand ist jedenfalls völlig untragbar!“
NEOS erneuern abschließend an dieser Stelle ihre Forderung nach einem Regierungsmonitor, damit endlich für alle Menschen in Klagenfurt transparent wird, an welchen Projekten gearbeitet wird und wie der Status der Umsetzung ist.
