Pressekonferenz vom 2.11.2023
"Da gibt es scheinbar etwas, das niemand wissen soll."
Presseblog
Causa Jost: Nur NEOS und SPÖ für die Abberufung des Magistratsdirektors
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses kam es nach über 7 Monaten endlich zur Abstimmung über den Abberufungs-Antrag gegen den Magistratsdirektor. Juvan hatte bereits im Februar gefordert, dass Jost gehen muss. Nur NEOS und SPÖ stimmten dafür. TK, ÖVP, FPÖ und sogar die Grünen halten an Jost fest.
Knalleffekt in Causa Jost II
Bürgermeister hätte Gemeinderat schon vor Monaten über die Abberufung des Magistratsdirektor abstimmen lassen müssen.Wiederholter Gesetzesbruch - Erneut bestätigt die Gemeindeaufsicht gesetzeswidriges Vorgehen von Bürgermeister Scheider. Nun droht Scheiders Buberlpartie im eigenen Sumpf zu versinken. Juvan fordert die Causa Jost ein für alle Mal zu beenden und Klagenfurt durch einen Neustart aus der Misere zu führen.
Klagenfurt befindet sich im Regierungs-Vakuum
Die letzte Gemeinderatssitzung hat mehr als deutlich gezeigt: Das Verhältnis innerhalb der Stadtregierung istzerrüttet. SPÖ, Team Kärnten und ÖVP sind deutliche mehr mit internem Streit beschäftigt als sich mit denLösungen zu den Herausforderungen der Stadt auseinanderzusetzen. Für die Entwicklung Klagenfurts bedeutet das ein besorgniserregendes Regierungs-Vakuum.
Causa Jost II: Bürgermeister Scheider handelt rechtswidrig.
Schon wieder wird NEOS Antrag nicht zugelassen. NEOS-Klubobmann Janos Juvan stellte selbstständigen Antrag auf sofortige Abberufung des Magistratsdirektors Dr. Peter Jost, welcher in der kommenden Gemeinderatssitzung dem dafür zuständigen Gemeinderat zur Abstimmung gebracht werden sollte. Es kam, was in Klagenfurt immer kommt, wenn für den Bürgermeister unbequeme Anträge gestellt werden: „Nicht-Zulassung wegen eines angeblichen Formalfehlers.“
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Jetzt endlich echte Wahlfreiheit für alle Frauen schaffen!
NEOS-Landessprecher Janos Juvan fordert zum heutigen Weltfrauentag einmal mehr echte Wahlfreiheit für Frauen: „Es braucht umfassende, qualitative Kinderbetreuung, faire Entlohnung und flexiblere Karenzmodelle. Nur dann können Frauen selbstbestimmt entscheiden, wie sie ihr Leben gestalten wollen.“
NEOS sagen „Danke“ für die großartige Unterstützung der Wählerinnen und Wähler
Mit 2,6% haben NEOS Kärnten den Einzug in den Kärntner Landtag verfehlt. Juvan: „Das Ergebnis ist dennoch ein positives – mehr Kärntnerinnen und Kärntner sprechen NEOS im Vergleich zu 2018 ihr Vertrauen aus. Ich möchte mich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken! Auch wenn wir den Einzug nicht geschafft haben, ist dieses Ergebnis der Auftrag der Wählerinnen und Wähler, auch in Zukunft eine starke Stimme für die Leistungsträger:innen und die beste Bildung im Land zu sein!“
NEOS schließen heute nicht ab, sondern starten durch: Gehen wir’s an! Am 5. 3. NEOS wählen!
Viele Wochen lang hat NEOS-Spitzenkandidat Janos Juvan tausende Gespräche geführt und den Leistungsträger:innen im Land „Danke“ für ihren täglichen Beitrag gesagt. „Das ist mein Antrieb. Denn Menschen, die jeden Tag arbeiten und sich engagieren, fühlen sich von der Politik vernachlässigt. Wer das ändern will, muss am 5. März NEOS wählen. Denn wir sind im Landtag die einzige Stimme, die bei jeder politischen Entscheidung künftig fragen wird, was die Kärntnerinnen und Kärntner am Ende des Tages wirklich davon haben!“
Mit bester Bildung unseren Kindern endlich die Flügel heben
Die beste Bildung bedingt in Kärnten auch die besten Rahmenbedingungen für die Lehrkräfte. NEOS-Spitzenkandidat Janos Juvan und Nationalratsabgeordnete Martina Künsberg-Sarre haben sich gestern mit Expertinnen und Experten sowie Personen, die im Bildungsbereich tätig sind, über die Perspektiven in diesen Berufsgruppen diskutiert.
Die Jungen brauchen endliche eine Stimme und ein ehrliches Aufstiegsversprechen!
Nicht nur die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger, die schon mit beiden Beinen im Berufsleben stehen – auch die jungen Menschen in Kärnten brauchen eine starke Stimme im Kärntner Landtag. Heute haben NEOS-Spitzenkandidat Janos Juvan und Nationalratsabgeordneter Yannick Shetty mit vielen jungen Menschen über ihre Perspektiven und Wünsche gesprochen.
NEOS: Juvan und Beate Meinl-Reisinger bedanken sich persönlich für den Einsatz
Noch 12 Tage bis zur Landtagswahl. NEOS-Spitzenkandidat Janos Juvan ist mit dem NEOS-Team seit vielen Wochen in ganz Kärnten unterwegs – ganz nah bei den Menschen. Heute tourt er mit Bundesvorsitzender Beate Meinl-Reisinger durch viele Betriebe in Klagenfurt, um auch hier den Mitarbeitenden „Danke“ zu sagen, die jeden Tag Brot backen, Pullis oder Parfum verkaufen, Haare schneiden oder Tische bauen.
Gehen wir’s an: Machen wir Kärnten zum Land der Sprachenvielfalt
NEOS-Spitzenkandidat Janos Juvan appelliert heute in einer Pressekonferenz, das enorme Potenzial der Sprachenvielfalt in Kärnten endlich zu nutzen – auch als Standortfaktor: „NEOS fordern den stufenweisen Ausbau der flächendeckenden viersprachigen Erziehung unserer Kinder: Slowenisch, Italienisch und Englisch als Fremdsprache von der 1. Klasse an!“
Equal Pay Day: Es braucht endlich echte Wahlfreiheit für unsere Leistungsträgerinnen
NEOS-Spitzenkandidat Janos Juvan fordert zum heutigen Equal Pay Day echte Wahlfreiheit für Frauen: „Es braucht umfassende, qualitative Kinderbetreuung und faire Entlohnung, damit Leistung sich auszahlt. Solange immer noch viele Kindergärten zu Mittag schließen, entscheiden sich viele Mütter für die Teilzeit!“
Freiheitsenergien vs. Gasdiktatoren: Wie wir die Energiewende schaffen
Wenn Kärnten energiesouverän werden will, müssen die politisch Verantwortlichen endlich aufwachen und eine progressive Umsetzungspolitik an den Tag legen. Juvan: „Wir müssen die Energiewende endlich als das sehen, was sie für Kärnten sein kann: ein echter Game-Changer. Wir werden unabhängig von Gasdiktatoren, schaffen Arbeitsplätze und leisten einen wesentlichen Beitrag, indem wir unseren Kindern eine intakte Umwelt hinterlassen.“
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Medizinische Leistungsträger:innen brauchen attraktivere Arbeitsbedingungen in den Spitälern
NEOS-Spitzenkandidat Juvan zur prekären Situation bei den Spitalsärzten: „Was es jetzt braucht, sind attraktive Arbeitsbedingungen und vor allem direktes Erarbeiten von Lösungen mit den Ärztinnen und Ärzten!“
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