Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
UVP-Novelle für beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien könnte schon im Herbst beschlossen werden. Juvan: „Die Zeit der Ausreden ist vorbei. Das Land Kärnten muss sicherstellen, dass zu diesem Zeitpunkt konkrete, umsetzbare Projekte für den Ausbau von Wind, PV in der Fläche und Geothermie in der Pipeline sind, um sofort zu starten!“
Der Bundesverband Photovoltaic Austria stellt in der heutigen Ausgabe der Kleinen Zeitung Kärnten kein gutes Zeugnis für den Ausbau von Photovoltaik aus – insbesondere, weil die Auflagen zu streng sind.
„Der heutige Medienbericht bestärkt mich darin, erneut an Umweltlandesrätin Sara Schaar zu appellieren, endlich in die Gänge zu kommen und alles dafür zu tun, den Ausbau von Photovoltaik, Wind und Geothermie mit konkreten Planungen zu beschleunigen“, ärgert sich NEOS-Landessprecher Janos Juvan. Erst vor vier Wochen hat Schaar den Vorstoß der Umweltministerin, UVP für Windräder zu beschleunigen, abgetan, da die Länder in ihren Kompetenzen beschnitten würden.
Nun hat Umweltministerin Leonore Gewessler vergangenen Freitag ihrem Vorstoß Taten folgen lassen und eine UVP-Novelle in Begutachtung geschickt, die den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen soll. „Schon im Herbst könnte diese im Parlament beschlossen werden. Deshalb muss Kärnten jetzt gerüstet sein und konkrete Projekte bei Wind, PV in der Fläche und Geothermie aufstellen, damit wir nicht einmal mehr den verpassten Chancen nachweinen müssen“, appelliert Juvan.
Wenn die Novelle es möglich macht, erneuerbare Energien rascher auszubauen, muss diese Chance ergriffen werden – und dann müssen aber auch entsprechend konkrete Projekte zur Umsetzung fertig konzipiert in der Pipeline sein. „Ein Blockieren und Festhalten an einem zehn Jahre alten Energiemasterplan ist der falsche Weg. Wir fordern eine umgehende Adaptierung des Masterplans und eine Planung von konkret umsetzbaren Projekten.“ Speziell Zweiteres ist jetzt dringend nötig, mahnt Juvan. „Sonst ergeht es uns wie Oberösterreich. Dort liegt die Verfahrensdauer in der Norm, es gibt nur schlichtweg keine Projekte. In der aktuellen Regierung seit Antritt 2020 waren es zwei.“
Einmal mehr verweist Juvan darauf, die Energiewende endlich als Game-Changer zu verstehen, die für hohe Wertschöpfung und Arbeitsplätze sorgt. „Und wenn wir nun die Möglichkeit erhalten, durch beschleunigte UVP schneller voranzukommen, dann gibt es einfach keine Ausreden und Ausflüchte mehr!“
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Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
Pressekonferenz vom 2.11.2023
"Da gibt es scheinbar etwas, das niemand wissen soll."
Causa Jost: Nur NEOS und SPÖ für die Abberufung des Magistratsdirektors
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses kam es nach über 7 Monaten endlich zur Abstimmung über den Abberufungs-Antrag gegen den Magistratsdirektor. Juvan hatte bereits im Februar gefordert, dass Jost gehen muss. Nur NEOS und SPÖ stimmten dafür. TK, ÖVP, FPÖ und sogar die Grünen halten an Jost fest.