Klagenfurter_innen verdienen ein Wahlprogramm

17. Dezember 2020

„Wenn man keine aktuellen Programme findet, kann man schwer über Inhalte diskutieren“, stellt Janos Juvan, NEOS Klagenfurts Spitzenkandidat fest, nachdem aktuell noch keine andere Klagenfurter Partei ein Programm für die Gemeinderatswahl am 28. Februar veröffentlicht hat.

„Als ‚Polit-Neuling‘ freue ich mich auf konstruktive inhaltliche Diskurse mit langjährigen Klagenfurter Politikerinnen und Politikern. Jedoch konnten wir bisher bei keiner Partei ein Wahlprogramm für die Gemeinderatswahl finden“, bedauert Janos Juvan, der für NEOS in Klagenfurt als Bürgermeister- und Spitzenkandidat zur GRW antritt.

Weder die SPÖ, die Partei der amtierenden Bürgermeisterin, noch die ÖVP oder die FPÖ haben ein einsehbares Wahlprogramm auf ihren Websites oder via Social Media veröffentlicht. Auf der Website des ehemaligen Bürgermeisters Christian Scheider, der bei der kommenden Gemeinderatswahl für das Team Kärnten antritt, kommt das Wort „Programm“ noch nicht einmal vor, so Juvan. Lediglich bei den Grünen wurde er fündig. Das zur Verfügung stehende Wahlprogramm stammt jedoch aus dem Jahr 2015. „Entweder haben sich die Grünen in Klagenfurt einfach nicht weiterentwickelt oder den Grünen sind Posten mittlerweile wichtiger als Positionen“, bedauert Juvan.

Bis zur Gemeinderatswahl am 28. Februar ist es nicht mehr lange, dann müssen sich die Klagenfurterinnen und Klagenfurter entscheiden, wer für sie in den Gemeinderat einzieht um dort ihre Interessen zu vertreten, erklärt der NEOS-Spitzenkandidat. Juvan fordert von den anderen Parteien daher ganz klar: „Bringt endlich ein Programm, über das wir sprechen können. Klagenfurt hat das ganz einfach verdient!“

Landessprecher Markus Unterdorfer-Morgenstern: „Es ist erstaunlich, dass in der Landeshauptstadt seitens der regierenden Parteien keine Wahlprogramme auf deren Websiten veröffentlicht sind. Die Bürgerinnen und Bürger haben es verdient, sich im Sinne der Demokratie umfassend zu informieren und sich ihre Meinung zu bilden. Aber es scheint, dass die Stadtpolitiker es nicht für nötig befinden, neue, zukunftsweisende Gedanken zu ihrer Stadt mit den Bürgern zu teilen. Transparenz sieht anders aus.“