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NEOS Juvan: Abhandlung Städtepartnerschaft Lignano zeigt Demokratieverständnis des Bürgermeisters

22. September 2021

NEOS Klubobmann Janos Juvan erteilt Absage zum Termin für die offizielle Unterzeichnung der Städtepartnerschaft mit Lignano. Es ist demokratiepolitisch bedenklich, dass die Entscheidung über die Städtepartnerschaft im Alleingang ohne Abstimmung fiel.

 

In der Sache Städtepartnerschaft Lignano wird sehr augenscheinlich, wie Bürgermeister Christian Scheider Demokratie versteht. Im Alleingang, ohne Einbindung des zuständigen Referenten Vzbgm. Dolinar, ohne den zuständigen Ausschuss mit dieser Frage zu betreuen, wurde diese Städtepartnerschaft abgeschlossen, und der Stadtsenat vor vollendte Tatsachen gestellt. Jetzt erfolgte die Einladung für die offizielle Unterzeichnung der Städtepartneschaft in Lignano ca. eine Woche vor dem eigentlichen Termin an den Stadtsenat und NEOS-Ausschussobmann Juvan. Ohne Terminabsprache, sondern der Termin wurde vorgegeben. „Eine Partnerschaft mit einer anderen Stadt ist keine Sache, die nur auf die Amtsperiode eines Bürgermeisters beschränkt ist, sondern auch über Jahrzehnte Einfluss auf die Stadt hat. Deswegen sollte es hier auch keine Alleingänge des Bürgermeisters geben, sondern die finale Entscheidung jedenfalls nach entsprechender Diskussion durch den Gemeinderat gefällt werden“, so der zuständige NEOS-Ausschussobmann für den Zentralraum Kärnten, EU und Städtepartnerschaften.

Zwischenzeitlich hat sich Ausschussobmann Juvan intensivst mit der Thema beschäftigt und zwar nicht mit nur mit der Stadt Lignano, sondern mit den essentiellen Fragen, was sind Städteparnterschaften und was bezwecken diese, was will Klagenfurt mit diesen Verbindungen erreichen, sowohl mit den bestehenden Städtepartnerschaften als auch mit zukünftigen. „In der Funktion als Ausschussobmann habe ich mich mit anderen Ausschussmitgliedern abgestimmt und einen umfassenden Fragenkatalog an den zuständigen Referenten Vzbgm. Dolinar gerichtet, welcher bislang unbeantwortet blieb. Es macht den Anschein, als ob diese Angelegenheit als Randthema behandelt und die Wichtigkeit und die Notwendigkeit der internationalen Beziehungen nicht wahrgenommen wird. Deswegen halte ich es für nicht angebracht eine Hauruck-Aktion für irgendein Pressefoto zu machen und verzichte auf dies und bin nicht dabei“, begründet Juvan seine Entscheidung.

Das Mindeste wäre es gewesen, den Ausschuss mit dem Thema der Städtepartnerschaft mit Lignano zu betrauen. Dort hätte der Bürgermeister auch erklären können, warum es aus seiner Sicht wichtig ist, diese Partnerschaft einzugehen und wer davon profitiert. Das ist er nämlich bis heute schuldig geblieben.

Demokratie muss anders funktionieren, nachhaltige Projekte müssen strategisch aufgebaut werden. Das ist kein Spiel und keine Show, sondern es geht um den Aufbau des nachhaltigen internationalen Erfolgs Klagenfurts. Dieses Thema wird auch in der nächsten Ausschusssitzung zu Diskussion stehen.