NEOS Klagenfurt: Lendhafen braucht Belebung, keine politischen Gedichte

11. Mai 2022

Obwohl seit dem Herbst ein umsetzungs- bzw. beschlussreifer Mehrparteienantrag auf Initiative der NEOS zur Belebung des Lendhafens vorliegt, wird in der Klagenfurter Stadtpolitik weiter blockiert. Juvan: “Zwar wird von Einigkeit der Parteien gesprochen, die Realität sieht aber anders aus. Lippenbekenntnisse sind zu wenig, das haben der Lendhafen und alle Nutzer_innen nicht verdient!” 

Seit Monaten setzen sich die NEOS Klagenfurt für die Weiterentwicklung des Lendhafens ein. Genaugenommen ist es das Ansinnen aller Parteien, den Lendhafen zu beleben und alle betroffenen Stakeholder, von Unternehmer über Flanierer bis Anrainer, zu berücksichtigen. „Das ist im Grunde genommen das Beste, was passieren kann, damit ein so wichtiges Anliegen rasch umgesetzt wird“, sagt NEOS-Klagenfurt-Klubobmann Janos Juvan. Tatsächlich sind trotz des überparteilichen Grundbekenntnisses, den Lendhafen zu beleben, keine raschen Maßnahmen und Lösungen in Sicht – seit Monaten.

Im Gegenteil, zeigt sich Juvan verärgert: “Statt rasch umzusetzen und Thema für Thema, Projekt für Projekt abzuarbeiten, wird laufend nur blockiert. Seinen traurigen Höhepunkt findet das nun in drittklassigen Gedichten, mit denen sich SPÖ und Team Kärnten gegenseitig ihre Fehler vorwerfen.” Von einer Einigkeit der Parteien kann da keine Rede sein. 

Seit dem Herbst 2021 liegt ein beschlussfähiger Antrag vor, der aber vom Bürgermeister nicht umgesetzt wird. Ein Dringlichkeitsantrag der NEOS in der letzten Gemeinderatssitzung wurde mit der Behauptung eines Formalfehlers nicht zugelassen. Und abschließend im Hauptausschuss vergangene Woche geschah dasselbe mit einem Antrag der SPÖ; ebenso mit dem Hinweis auf einen Formalfehler. 

Heute um 17 Uhr findet eine weitere Hauptausschuss-Sitzung statt, in der Bürgermeister Scheider, so zumindest medial angekündigt, einen entsprechenden Antrag zum Lendhafen einbringen will. Bis heute Nachmittag, rund zwei Stunden vor der Sitzung, liegt dieser allerdings immer noch nicht vor. 
„Wir NEOS haben in diesem Ausschuss keinen Sitz und können daher inhaltlich heute in der Sitzung auch nicht weiter dazu beitragen. Aber so sieht für uns allparteiliche Zusammenarbeit nicht aus. Wir finden das sehr schade. Wir werden weiter konsequent unseren politischen Weg der Belebung des Lendhafens verfolgen, forcieren und mit allen proaktiven politischen Kräften, mit den Unternehmerinnen und Unternehmern sowie den Klagenfurterinnen und Klagenfurtern eng zusammenarbeiten“, erklärt Juvan abschließend.