NEOS Klagenfurt setzen erstes Zeichen für mehr Transparenz und legen Wahlkampfkosten offen

29. März 2021
dieda.xyz

Der NEOS Klagenfurt Rathausklub legt am Montag seine Wahlkampfkosten offen. Klubobmann Janos Juvan: „Wir fordern Transparenz nicht nur ein, sondern leben sie auch vor. Wir laden alle anderen Parteien ein, es uns gleichzutun.“ 
NEOS Klagenfurt werden künftig Finanzberichte auf der Website www.neosklagenfurt.at veröffentlichen und zudem einmal pro Jahr das Klagenfurter Budget von einer unabhängigen Instanz überprüfen lassen. 

Insgesamt haben NEOS Klagenfurt für den Wahlkampf 32.311,91 Euro ausgegeben – ausschließlich generiert aus Spenden an NEOS. „Die Summe teilt sich auf in von Privatpersonen und Firmen getätigte Sachspenden  im Wert von 17.869,67 Euro und Geldspenden im Wert von 14.442,24 Euro“, informiert der Klubobmann der NEOS Klagenfurt, Janos Juvan.

Cleverer, digitaler Mitteleinsatz statt Plakatwüste

Die finanziellen Mittel für den Wahlkampf wurden ausschließlich aus Spenden generiert. „Wir möchten uns bei allen Menschen, die uns so toll unterstützt haben, noch einmal ganz herzlich bedanken. Nur durch sie war es uns möglich, den Wahlkampf zu bestreiten.“

Die zur Verfügung stehenden Mittel haben NEOS daher umso sorgfältiger und bedachter eingesetzt. „Wir haben den Wahlkampf bewusst sehr digital angelegt, weshalb der Großteil der Mittel auch in Website, Video-Content und Social Media sowie in digitale Plakatformen und Google-Campaigning geflossen sind“, erläutert Juvan. Ein PDF mit den Spenden und Ausgaben im Detail wird auf neosklagenfurt.at veröffentlicht.

0,40 Euro pro Wahlberechtigtem

Umgerechnet belaufen sich die Ausgaben inklusive Sachspenden pro Wahlberechtigem bei NEOS in Klagenfurt also auf  40 Cent – berechnet man die rein monetären Ausgaben, so beläuft sich die Summe sogar nur auf 18 Cent pro Kopf.

„Andere Parteien haben sich die Wahl da deutlich mehr kosten lassen“, so Juvan. Keine der anderen Parteien hat bislang ihr Wahlkampfbudget offen gelegt; dennoch gibt es kolportierte, gerundete Zahlen aus einem Krone-Bericht vom 14. Jänner 2021 (https://www.krone.at/2318624).

Demnach belaufen sich die Ausgaben der SPÖ auf 194.000 Euro – das wären gerundet 2,39 Euro pro Wahlberechtigem. Die Ausgaben der ÖVP wurden in dem Bericht mit 196.000 Euro beziffert, was 2,41 Euro pro Wahlberechtigem entsprechen würde. Die FPÖ wies in dem Bericht 200.000 Euro als Wahlkampfkosten aus und hätte damit 2,46 Euro pro Wahlberechtigtem investiert. Die Grünen haben angegeben, 80.000 Euro ohne zusätzliche Kreditaufnahme zu investieren – das käme 0,98 Euro pro Wahlberechtigtem gleich.

Das Team Kärnten nannte gegenüber der Kronenzeitung damals eine Summe von 155.000 Euro, was Ausgaben von 1,91 Euro pro Wahlberechtigtem entsprechen würde. „Wobei das Team Kärnten mittlerweile in den Medien erklärt hat, noch einen Kredit aufzunehmen, somit ist diese Berechnung dann, wenn die endgültige Summe feststeht, erneut durchzuführen“, erläutert Juvan.

Ohne Steuergeld, ohne Kredit, 
aber mit effizientem Mitteleinsatz

Der NEOS-Klagenfurt-Chef möchte bei dem kleinen und feinen Wahlkampfbudget der NEOS auf einen Umstand besonders hinweisen: „NEOS haben für den Wahlkampf keinen Kredit aufgenommen und keine Steuermittel verwendet, sondern ausschließlich Unterstützung von Spendern erhalten. Wir haben unsere Ressourcen so effizient und zielgerichtet wie möglich eingesetzt und hoffentlich vorgezeigt, dass man auch mit bescheidenen Mitteln einen professionellen Wahlkampf führen kann. Wir hoffen, damit auch eine Vorbildwirkung einzunehmen und anderen Parteien zu zeigen, dass man Wahlkämpfe auch erfolgreich bestreiten kann, wenn man vor allem viel Know-how, Zeit und Weitblick statt (Steuer-)Geld hineinsteckt.“

Nächsten Jahre erfordern 
sorgsamen Umgang mit Steuergeldern

Seit Beginn der Pandemie stehen die Bürgerinnen und Bürger vor unzähligen Herausforderungen. Aber auch für die Stadt selbst werden die nächsten Jahre aufgrund hoher, durch die Kurzarbeit bedingte, Ausfälle der Kommunalsteuer schwierig werden. Juvan zeigt auf: „Nach ersten kolportierten Schätzungen erwartet die Landeshauptstadt rund sieben Millionen Euro weniger Einnahmen, die genauen Zahlen wurden aber noch nicht offengelegt.  Umso wichtiger ist es, jetzt besonders sorgsam mit den Stadtfinanzen und den Steuergeldern umzugehen. Alle Parteien haben in Wahrheit den Auftrag, für echte Transparenz im Rathaus zu sorgen und den Klagenfurterinnen und Klagenfurtern Rechenschaft abzulegen, wohin ihre Steuer-Euros fließen“, sagt Juvan.

Auch Klub-Finanzen künftig öffentlich einsehbar

NEOS Klagenfurt werden auch nach der Angelobung im Gemeinderat künftig mit gutem Beispiel vorangehen, gibt Juvan einen Ausblick: „Schon während der Wahlkampfphase haben wir auf neosklagenfurt.at alle Spendeneingänge öffentlich abgebildet. Wir werden nun auch als Klub weiterhin volle Finanztransparenz gewährleisten und regelmäßig unsere Berichte auf der Website veröffentlichen.“ 

Einmal pro Jahr wird der NEOS Klagenfurt Rathausklub zusätzlich seine Finanzgebarung von einem externen und unabhängigen Wirtschaftsprüfer durchleuchten lassen.