neos klagenfurt

Strategielose Wahl der Städtepartnerschaften

5. Juli 2021

Wahllos Städtepartnerschaften abzuschließen kann nicht das Ziel sein. Kriterienkatalog soll im Ausschuss für Zentralraum Kärnten, EU und Städtepartnerschaften erarbeitet werden.

In den letzten Wochen ist immer wieder die Rede von einer Städtepartnerschaft mit Köln, die wirtschaftlich, kulturell und touristisch Klagenfurt einen Mehrwert bringen soll. Mit der gleichen Argumentation wurde gestern im Stadtsenat die Städtepartnerschaft mit Lignano beschlossen. „Wir fragen uns, welche Strategie die Stadt in Zusammenhang mit den Städtepartnerschaften verfolgt. Lignano hat 7.000 Einwohner, Köln rund 1,09 Millionen Einwohner. Lignano ist wirtschaftlich von den Branchen her anders ausgerichtet als Köln. Die Kriterien müssen genauer definiert werden, denn Schlagwörter wie „wirtschaftlich“, „touristisch“ und „kulturell“ treffen auf jede Stadt zu“, so Klubobmann und Ausschussobmann für den Zentralraum Kärnten, EU und Städtepartnerschaften GR Janos Juvan.

Die letzte städtepartnerschaftliche Aktivität war ein Serienbrief der ehemaligen Bürgermeisterin im März 2020 an alle Partnerstädte mit einer Solidaritätsbekundung betreffend Corona. Es ist unklar welche Strategie die Stadt in Hinblick auf die Vernetzung mit den bestehenden Städtepartnerschaften in den letzten Jahren verfolgt hat. „In den letzten Jahren wurden die Städtepartnerschaften seitens Klagenfurt nicht ausgiebig gepflegt und wir haben uns sehr gefreut als es den Anschein gemacht hat, dies würde sich unter dem alten neuen Bürgermeister Christian Scheider ändern, indem er auf den NEOS Vorschlag hin einen eigenen Ausschuss für die Angelegenheiten des Zentralraum Kärnten, EU und Städtepartnerschaften ins Leben gerufen hat. Allerdings stellen wir fest, dass es hier offensichtlich mehr um Showpolitik geht als darum inhaltlich etwas voran zu bringen oder Strategien zu entwickeln“, so Juvan. Wie ließe es sich sonst anders erklären, dass der zuständige Ausschuss mit der neuen Städtepartnerschaft überhaupt nicht betraut wurde und auch der Ausschussobmann GR Janos Juvan überhaupt keine Informationen hatte und letztendlich aus einem Facebook-Posting des Bürgermeisters erfahren durfte, dass es diese Städtepartnerschaft nun geben wird.

Es ist aber auch zu hinterfragen, wie es zu einem einstimmigen Stadtsenatsbeschluss kommen kann, wenn durch Rückfrage von GR Janos Juvan hin die Informationen auch für alle im Stadtsenat vertretenden Parteien die gleiche waren – nämlich keine. Es gibt offensichtlich keine Strategie, was genau mit dieser Städtepartnerschaft bezweckt werde soll. Somit gab es auch für keines der Stadtsenatsmitglieder die Chance sich damit eingehend zu beschäftigen, ob dies eine gute Sache ist oder nicht. „Ich fordere, dass der zuständige Ausschuss vom Bürgermeister bzw. vom zuständigen Vizebürgermeister Dolinar beauftragt wird einen Kriterienkatalog auszuarbeiten, welche Strategie wir als Stadt mit unseren Städtepartnerschaften verfolgen wollen, sowohl mit den bestehenden als auch mit den zukünftigen, um solche Entscheidungen zukünftig besser treffen zu können. Die Städtepartnerschaften sollten als das genutzt werden was sie sind – nämlich eine Chance zur Internationalisierung Klagenfurts und nicht als Showpolitik mit irgendwelchen naheliegenden Urlaubsdestinationen“, schließt Juvan.