neos Klagenfurt

NEOS Juvan: Stellungnahme zur Personaldebatte

2. Dezember 2021

Nach der medialen Meldung von TKS-Klubobmann Patrick Jonke bezieht NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu den fachlichen Punkten Stellung.

„Einleitend möchte ich festhalten, dass ich auf die Untergriffe des Klubobmann des Team Kärnten nicht weiter eingehen werde. Wozu ich aber jedoch Stellung beziehen möchte ist die Aussage, dass die durch den Bürgermeister und Personalreferenten geplanten Personalmaßnahmen kostenneutral wären“, so Klubobmann GR Janos Juvan.

„Ich halte diese Aussage für falsch und habe dies auch mit einer Kalkulation belegt. Ob es dem Team Kärnten tatsächlich gelingt diese Maßnahmen so im Budget zu verpacken, dass daraus keinerlei Mehrbelastung für die Stadt Klagenfurt entsteht, werden wir uns spätestens in der Gemeinderatssitzung am 30. Dezember 2021 ganz genau ansehen können und natürlich werden wir ein Jahr später im Jahr 2023 beim Rechnungsabschluss exakt darauf achten, ob es dann tatsächlich auch so gekommen ist. Beispielsweise in den Bereichen Feuerwehr, Kindergarten und Entsorgung ist das aber nur sehr sehr schwer vorstellbar“, hält Juvan fest. Ein großes Maß an Skepsis bleibt aber jedenfalls, wenn man sich vor Augen führt, welche weitrechende Maßnahmen hier beschlossen werden sollen und in welcher Übereile binnen weniger Stunden diese verhandelt wurden.

Wenn eine Reduktion der Arbeitsleistung im Jahr 2022 von über 200.000 Arbeitsstunden lt. TKS keinen budgetären Effekt hat, ist das auch eine Aussage mit Bedeutung. Sie bedeutet, dass es nach Einschätzung des Bürgermeisters und Personalreferenten von einen Tag auf den anderen möglich ist acht Prozent der bestehenden und damit auch bezahlten Arbeitsleistung der Magistratsbedienstenten einzusparen, ohne dass dadurch eine Minderleistung durch die Stadt zu befüchrten wäre. Man muss sich also die Frage stellen, wie dieser Zaubertrick gelingen soll. Oder unterstellt der Bürgermeister hier den Mitarbeitern der Stadt Klagenfurt entweder Ineffizenz oder eine Überbesetzung in vielen Bereichen? „Das sind die entscheidenden Punkte. Als die Partei, die es sich zur Aufgabe gemacht hat genau hinzusehen, stellen wir genau diese unbequemen Fragen. Sonst mach das ja offensichtlich niemand“, so Juvan.