Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
Heute sollen die Farben für den Regenbogen-Zebrastreifen aufgetragen werden. Juvan: „Wir NEOS freuen uns, dass der Bürgermeister kleingeistiger Klientelpolitik und veralteten Denkmustern eine Absage erteilt und von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, dieses wichtige Symbol gegen Intoleranz in der Landeshauptstadt durchzusetzen.“
Es ist so weit: Heute soll der Regenbogen-Zebrastreifen bei den City Arkaden fertig gestellt werden. Die NEOS in Klagenfurt begrüßen, dass dieser vielleicht klein erscheinende, aber umso wichtigere Schritt mit großem Symbolcharakter nach hitzigen politischen Diskussionen nun umgesetzt wird.
Janos Juvan, Obmann des NEOS Rathausklubs Klagenfurt, und sein Team bestärken Bürgermeister Christian Scheider in seinem Handeln. Juvan: „Es freut uns, dass der Bürgermeister unserer Aufforderung nachgekommen ist und richtig gehandelt hat. Entgegen der Widerstände einzelner politischer Akteure, konkret der Straßenbaureferentin, hat er sich gegen kleingeistige Klientelpolitik entschieden und die Umsetzung des Regenbogen-Zebrastreifens durch die gegebenen Möglichkeiten im Stadtrecht zur Chefsache erklärt.“
Für Juvan ist immer noch unverständlich, warum man sich mit einer eigentlich schnell umzusetzenden Maßnahme so lange in der politischen Tagesarbeit aufhalten musste. „Dann sind Wortmeldungen wie ,Ja, habt ihr denn nichts Besseres zu tun?‘ quasi vorprogrammiert, auch wenn es unserer Ansicht nach nichts Wichtigeres gibt, die Gesellschaft ständig für uns alle besser zu machen – auch mit solch‘ scheinbar kleinen Zeichen wie einem Regenbogen-Zebrastreifen.“
Klagenfurt hat in naher und mittelfristiger Zukunft noch genügend andere, zum Teil sehr komplexe Projekte und Herausforderungen zu meistern. „Umso verwunderter war ich, wie lange es brauchte, eine kleine Maßnahme als Zeichen für eine weltoffene, tolerante Stadt zu beschließen und damit Zeit und Energie für andere wichtige Diskurse für ein besseres Klagenfurt zu blockieren.“
Nun, nachdem das bunte Zeichen gegen Intoleranz tatsächlich umgesetzt wird, könne man sich laut Juvan wieder den großen Themen widmen: „Es wäre für mich wünschenswert, wenn auch Stadträtin und Straßenbaureferentin Sandra Wassermann die demokratisch-gesellschaftliche Entwicklung anerkennt, den Zebrastreifen jetzt einfach rasch umsetzt und dann im wahrsten Sinne an den großen Baustellen weiterarbeitet – wie Lendhafen, Stadtentwicklung und –finanzen sowie Mobilität der Zukunft.“
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Pressekonferenz vom 2.11.2023
"Da gibt es scheinbar etwas, das niemand wissen soll."
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In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses kam es nach über 7 Monaten endlich zur Abstimmung über den Abberufungs-Antrag gegen den Magistratsdirektor. Juvan hatte bereits im Februar gefordert, dass Jost gehen muss. Nur NEOS und SPÖ stimmten dafür. TK, ÖVP, FPÖ und sogar die Grünen halten an Jost fest.