Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
NEOS fordern zukunftsorientiere Erweiterung des Krisenstabs unter Einbindung von externen Experten.
Nach dem heute zusätzlich verlautbaren Maßnahmen, die sehr weitreichend sind und uns in einen neuerlichen Lockdown und offensichtlich auch in Richtung einer Impfpflicht führen, hat der Bürgermeister angekündigt, gemeinsam mit Mitgliedern der Stadtregierung und Mitarbeitern des Rathauses nun eiligst einen Krisenstab einzuberufen, um den laufenden Betrieb des Magistrates entsprechend der Verordnungen der Bundesregierung aufrechtzuerhalten.
Das ist grundsätzlich notwendig und begrüßenswert. In der derzeitigen Situation sollte es außer Frage stehen, dass die politische Verantwortung wahrgenommen wird und die Maßnahmen der Bundesregierung gegenüber der Bevölkerung mitgetragen werden. Für NEOS-Klubobmann Janos Juvan ist es deshalb weiterhin völlig unverständlich, warum der Krisenstab in Hinblick auf verantwortliche Zukunftsmaßnahmen auch nach dem Lockdown nicht um externe Experten erweitert sowie ein ganzheitliches Corona-Management eingerichtet wird und der Bürgermeister hier keine Führungsstärke zeigt.
„Der Bürgermeister selbst hat in der letzten Ausgabe der Klagenfurter Stadtzeitung darauf hingewiesen, dass er der Meinung ist, dass die Aufklärungsarbeit durch medizinische Experten zu erfolgen hat. Es ist völlig unerklärlich, warum er gerade dann eben – nicht einmal jetzt – auf deren Meinungen baut. Personen und Persönlichkeiten, die hier inhaltlich Wertvolles beitragen könnten und auch wollen, gäbe es genügend. Der Bürgermeister wäre gut beraten, jetzt endlich auf diese Menschen zu hören“, so Juvan.
Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
Pressekonferenz vom 2.11.2023
"Da gibt es scheinbar etwas, das niemand wissen soll."
Causa Jost: Nur NEOS und SPÖ für die Abberufung des Magistratsdirektors
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses kam es nach über 7 Monaten endlich zur Abstimmung über den Abberufungs-Antrag gegen den Magistratsdirektor. Juvan hatte bereits im Februar gefordert, dass Jost gehen muss. Nur NEOS und SPÖ stimmten dafür. TK, ÖVP, FPÖ und sogar die Grünen halten an Jost fest.