Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
NEOS begrüßen Entwicklung und mögliches „Aus“ der Ustascha-Treffen am Loibacher Feld. Unterdorfer-Morgenstern: „Der erfreulichen Bestätigung der eingesetzten Expertengruppe, dass das Treffen in dieser Form verboten werden muss, müssen nun auch entsprechend konsequente politische Taten und Maßnahmen folgen!“
Seit dem vergangenen Jahr haben NEOS Kärnten vehement und konstant die Problematiken rund um die eigentliche Gedenkveranstaltung für die kroatischen Opfer der NS-Zeit hingewiesen. Umso mehr freut NEOS-Landessprecher Markus Unterdorfer-Morgernstern die nunmehrige Bestätigung durch die vom Innenministerium eingesetzte Expertengruppe, dass die Veranstaltung in ihren Ausformungen, bei der immer wieder einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer nationalsozialistische und faschistische Weltanschauung zur Schau stellten, verboten werden könnte.
„Der Schulterschluss der Parteien, exklusive der FPÖ, für den entsprechenden Entschließungsantrag im vergangenen Jahr war ein wichtiger erster Schritt, den nationalistischen und neofaschistischen Umtrieben rund um den ‚Bleiburger Ehrenzug‘ und dessen jährlicher geschichtsrevisionistischer Veranstaltung Einhalt zu gebieten. Die Erkenntnis der eingesetzten Expertengruppe nun ist enorm wichtig. Jetzt gilt es, diesen Weg weiter konsequent zu Ende zu gehen und diese fragwürdige Veranstaltung auch tatsächlich zu einem nachhaltigen Ende zu bringen“, appelliert NEOS-Landessprecher Markus Unterdorfer-Morgenstern.
Er begrüßt, dass sich Landeshauptmann Peter Kaiser vor etwa einer Stunde auch medial schon zu genau diesem Schritt bekannt hat und unterstützt sein Ansinnen eines klaren Plans, den es braucht, um auszuschließen, dass ,ein nach wie vor mögliches Totengedenken auf österreichischem Grund und Boden von einigen Personen zur Darstellung ihrer gestörten Verklärung für ein Terrorregime missbraucht wird‘.
„Ich unterstützte den Landeshauptmann in dieser Hinsicht und appelliere aber gleichermaßen, hier nun gegenüber den zuständigen Stellen auf Bundesebene Hartnäckigkeit an den Tag zu legen, damit wir bis zum nächsten Mai klare Verhältnisse geschaffen haben“, so Unterdorfer-Morgenstern abschließend.
Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
Pressekonferenz vom 2.11.2023
"Da gibt es scheinbar etwas, das niemand wissen soll."
Causa Jost: Nur NEOS und SPÖ für die Abberufung des Magistratsdirektors
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses kam es nach über 7 Monaten endlich zur Abstimmung über den Abberufungs-Antrag gegen den Magistratsdirektor. Juvan hatte bereits im Februar gefordert, dass Jost gehen muss. Nur NEOS und SPÖ stimmten dafür. TK, ÖVP, FPÖ und sogar die Grünen halten an Jost fest.