Zum Inhalt springen

NEOS Juvan: Abhandlung Städtepartnerschaft Lignano zeigt Demokratieverständnis des Bürgermeisters

NEOS Klubobmann Janos Juvan erteilt Absage zum Termin für die offizielle Unterzeichnung der Städtepartnerschaft mit Lignano. Es ist demokratiepolitisch bedenklich, dass die Entscheidung über die Städtepartnerschaft im Alleingang ohne Abstimmung fiel.

 

In der Sache Städtepartnerschaft Lignano wird sehr augenscheinlich, wie Bürgermeister Christian Scheider Demokratie versteht. Im Alleingang, ohne Einbindung des zuständigen Referenten Vzbgm. Dolinar, ohne den zuständigen Ausschuss mit dieser Frage zu betreuen, wurde diese Städtepartnerschaft abgeschlossen, und der Stadtsenat vor vollendte Tatsachen gestellt. Jetzt erfolgte die Einladung für die offizielle Unterzeichnung der Städtepartneschaft in Lignano ca. eine Woche vor dem eigentlichen Termin an den Stadtsenat und NEOS-Ausschussobmann Juvan. Ohne Terminabsprache, sondern der Termin wurde vorgegeben. „Eine Partnerschaft mit einer anderen Stadt ist keine Sache, die nur auf die Amtsperiode eines Bürgermeisters beschränkt ist, sondern auch über Jahrzehnte Einfluss auf die Stadt hat. Deswegen sollte es hier auch keine Alleingänge des Bürgermeisters geben, sondern die finale Entscheidung jedenfalls nach entsprechender Diskussion durch den Gemeinderat gefällt werden“, so der zuständige NEOS-Ausschussobmann für den Zentralraum Kärnten, EU und Städtepartnerschaften.

Zwischenzeitlich hat sich Ausschussobmann Juvan intensivst mit der Thema beschäftigt und zwar nicht mit nur mit der Stadt Lignano, sondern mit den essentiellen Fragen, was sind Städteparnterschaften und was bezwecken diese, was will Klagenfurt mit diesen Verbindungen erreichen, sowohl mit den bestehenden Städtepartnerschaften als auch mit zukünftigen. „In der Funktion als Ausschussobmann habe ich mich mit anderen Ausschussmitgliedern abgestimmt und einen umfassenden Fragenkatalog an den zuständigen Referenten Vzbgm. Dolinar gerichtet, welcher bislang unbeantwortet blieb. Es macht den Anschein, als ob diese Angelegenheit als Randthema behandelt und die Wichtigkeit und die Notwendigkeit der internationalen Beziehungen nicht wahrgenommen wird. Deswegen halte ich es für nicht angebracht eine Hauruck-Aktion für irgendein Pressefoto zu machen und verzichte auf dies und bin nicht dabei“, begründet Juvan seine Entscheidung.

Das Mindeste wäre es gewesen, den Ausschuss mit dem Thema der Städtepartnerschaft mit Lignano zu betrauen. Dort hätte der Bürgermeister auch erklären können, warum es aus seiner Sicht wichtig ist, diese Partnerschaft einzugehen und wer davon profitiert. Das ist er nämlich bis heute schuldig geblieben.

Demokratie muss anders funktionieren, nachhaltige Projekte müssen strategisch aufgebaut werden. Das ist kein Spiel und keine Show, sondern es geht um den Aufbau des nachhaltigen internationalen Erfolgs Klagenfurts. Dieses Thema wird auch in der nächsten Ausschusssitzung zu Diskussion stehen.

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

image001 (2)-1500x843
02.12.2022NEOS Team1 Minute

Umsetzen statt Ankündigen: NEOS fordern mehr Tempo und Mut beim Ausbau der Erneuerbaren Energien

Die Kelag plant mit einem neuen Kraftwerk die Wasserkraft in Kärnten auszubauen. NEOS-Landessprecher Janos Juvan: „Energiereferentin Schaar sollte die Euphorie der gestrigen Präsentation mitnehmen und auf alle Bereiche der Erneuerbaren ausdehnen. Ankündigungen reichen nicht – die Landesregierung muss endlich ins Tun kommen.“

Umsetzen statt Ankündigen: NEOS fordern mehr Tempo und Mut beim Ausbau der Erneuerbaren Energien
colored-pencils-gbcc35f8e1 1920-1920x1080
01.12.2022NEOS Team1 Minute

Eltern brauchen Planbarkeit und Pädagog:innen bessere Arbeitsbedingungen!

Die plötzliche Schließung einer Kindergarten-Gruppe in Maria Rain zeigt mehr als deutlich, dass umgehend die Bedingungen für Elementarpädagog:innen verbessert werden muss. NEOS-Landessprecher Janos Juvan: „Hier wurde seit Jahren ein Problem verschleppt - auf den Rücken der Eltern und unserer Kinder. Die Gemeindepolitiker:innen sollten handeln und endlich einen Plan vorlegen, wie sie geeignetes Personal finden und für beste Arbeitsbedingungen sorgen.“

Eltern brauchen Planbarkeit und Pädagog:innen bessere Arbeitsbedingungen!
20220728 PK NEOS Klagenfurt Janos Juvan-3229x1816
30.11.2022NEOS Team1 Minute

Energiesouveränität Kärntens ist ein Jobmotor!

NEOS-Landessprecher Janos Juvan zur morgigen „Energiekrise-Enquete“: „Statt ständig im Kreis zu diskutieren und am Ende des Tages die Teuerung weiter mit nicht treffsicheren Förderungen abzufedern, könnte Kärnten schon längst aktiv gegensteuern, um Versorgungssicherheit und leistbare, saubere Energie bereitzustellen.“

Energiesouveränität Kärntens ist ein Jobmotor!