Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
Nach vielen offenen geblieben Fragen zur Investitions- und Kostenplanung beim Thema Hallenbad sprechen sich die NEOS erneut für die modulweise Umsetzung für ein Hallenbad aus. Der Idee wurde grundsätzlich noch keine Absage erteilt.
Die NEOS-Gemeinderäte sind grundsätzlich absolut der Meinung, dass Klagenfurt für die Bevölkerung ein ordentliches, funktionsfähiges und ausbaufähiges Hallenbad braucht. Angesichts der Situation beim alten Hallenbad natürlich möglichst rasch. Jedoch kann sich die Stadt mit ihrer fatalen Finanzlage, ein Hallenbad um 50 Millionen Euro plus ein Interimsbad für drei Jahre um zusätzliche acht Millionen Euro schlichtweg nicht leisten.
NEOS Klubobmann Janos Juvan erklärt, dass nach vielen Informationen, die aus dem Hallenbadtermin nach außen gedrungen sind und teils zu unterschiedlichen oder sogar widersprüchlichen Medienberichten geführt haben, auch die NEOS ihre Sicht der Ergebnisse aus dem Termin klar darstellen wollen.
NEOS haben sich insbesondere darauf konzentriert, Klarheit in die Frage der Kosten für die Stadt zu bekommen. Konkret wurde gefragt, ob die Stadt Klagenfurt einen mehrjährigen Finanzplan darüber hat, welche Invenstitionen und laufenden Aufwendungen für die Errichtung und den Betrieb des Hallenbades bzw. der Hallenbäder (sollte es auch ein Interimsbadlösung geben) in den nächsten 30 Jahren notwendig sein werden. Antwort: Einen solchen Plan gibt es nicht.
Weiters wurde die Frage gestellt, wie es möglich ist, dass das alte Hallenbad knapp 1,5 Millionen Euro Abgang pro Jahr produziert und das neue Vitalbad, ein viel größeres Projekt, nur 650.000 Euro, also weniger als die Hälfte. Auch das blieb nach mehrmaligem Nachfragen letztlich unbeantwortet. „Wir sind überzeugt, dass das klappt.“, war öfters zu hören.
„Abschließend haben wir unsere Ansicht und unseren Lösungvorschlag nochmal unterbreitet, auch im Gespräch mit Vertretern der Innovationspartnerschaft, und auf Verständnis appelliert, dass die Finanzlage der Stadt derart angespannt ist, dass Investitionen und Kosten in den kolportierten Höhen aktuell für die Stadt nicht tragbar sind und man daher zu einer modulweisen Umsetzung, was auch in der Finanzierung ein schrittweises Vorgehen bedeutet, übergehen sollte“, so Juvan. Dieser Idee wurde grundsätzlich keine Absage erteilt und es herrschte der Eindruck als könnte man sich so etwas durchaus vorstellen. „Das würde für die Stadt bedeuten, dass man langfristig eine große Lösung schaffen kann, und trotzdem rasch das errichtet was absolut notwendig ist und das Ganze in einem finanziellen Rahmen, der auch tragbar ist. Ich glaube eine Lösung ist eigentlich näher, als es manchmal scheint“, schließt Juvan.
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Pressekonferenz vom 2.11.2023
"Da gibt es scheinbar etwas, das niemand wissen soll."
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