Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
NEOS-Kärnten-Landessprecher Markus Unterdorfer-Morgenstern begrüßt die Stärkung der Oppositionsrechte in Kärnten. „Eine Anerkennung der so wichtigen Korrektive in einer Regierung.“
NEOS-Landessprecher Markus Unterdorfer-Morgenstern begrüßt die Maßnahmen zum Ausbau der Oppositionsrechte in Kärnten. „Was NEOS schon lange fordern, nämlich mehr Transparenz und straffere, effizientere Abläufe durch die Modernisierung der Landesgeschäftsordnung werden mit diesen Änderungen in der geplanten Verfassungsnovelle gestärkt. Auch wenn natürlich der Anspruch vorherrschen muss, sich nicht auszuruhen, sondern stetig neue Meilensteine zu setzen, um das Land Kärnten und die Menschen darin weiter voranzubringen. Mutig, entschlossen, faktenbasiert und transparent. Für eine neue Zuversicht.“
Von den kolportierten 13 Änderungen zielen die meisten auf die Stärkung der Oppositionsrechte ab, auch kleine Fraktionen mit weniger als vier Abgeordneten sollen künftig mehr Rechte erhalten. „Wie wichtig die Oppositionsparteien als Korrektiv für die Entscheidungen der regierenden Parteien sind, zeigt sich auch auf Bundesebene. NEOS haben dort bereits mehrfach bewiesen, wie gut wir unseren Job als fakten- und evidenzbasierte Kontrollinstanz erledigen“, so Unterdorfer-Morgenstern. Umso begrüßenswerter nun die Anerkennung der vier Landesparteien ob der Wichtigkeit dieser Arbeit. „Und ich bin zuversichtlich, dass wir auch in Kärnten 2023 von den Bürgerinnen und Bürgern die Chance erhalten werden, uns als frische, liberale Kraft mit neuen Blickwinkeln für das Land Kärnten einbringen dürfen“, schließt der NEOS-Kärnten-Chef.
Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
Pressekonferenz vom 2.11.2023
"Da gibt es scheinbar etwas, das niemand wissen soll."
Causa Jost: Nur NEOS und SPÖ für die Abberufung des Magistratsdirektors
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses kam es nach über 7 Monaten endlich zur Abstimmung über den Abberufungs-Antrag gegen den Magistratsdirektor. Juvan hatte bereits im Februar gefordert, dass Jost gehen muss. Nur NEOS und SPÖ stimmten dafür. TK, ÖVP, FPÖ und sogar die Grünen halten an Jost fest.