18.01.2024NEOS Team2 Minuten
Klagenfurt Wohnen: Weg von Skandalen – Hin zu Lösungen
Am Donnerstagvormittag lud der NEOS-Klubobmann Janos Juvan zu einer Pressekonferenz ins Rathaus ein.
NEOS Wolfsberg fordern Senkung der Müllgebühren für letztes Quartal 2022
Durch den Umbau des Recyclinghofes in Wolfsberg ist Service für Bürger:innen für einige Monate massiv eingeschränkt. NEOS fordern für diesen Zeitraum eine entsprechende Verminderung der Bereitstellungsgebühren. Holzer: „Wo ist die Opposition? Die Bürger:innen müssen entweder in den Kosten entlastet oder das Service weiter vollumfänglich angeboten werden.“
Aktuell wird der Wolfsberger Recyclinghof umgebaut und modernisiert. „Grundsätzlich begrüßen wir NEOS, wenn wichtige Services für die Bürgerinnen und Bürger verbessert werden. Durch den Umbau ist eine Müllabgabe derzeit aber nur erschwert bis gar nicht möglich. Was wir seitens der Gemeinde vermissen, ist demnach eine vorübergehende Senkung der Bereitstellungsgebühr für die Wolfsbergerinnen und Wolfsberger. Denn die Benützung des Recyclinghofs ist Teil dieser Bereitstellungsgebühr“, appelliert NEOS-Regionalkoordinator Michael Holzer.
Der Recyclinghof ist während der Umbauphase von drei Monaten nämlich nicht nutzbar. In der Nähe ist zwar eine Ersatzfläche vorgesehen, jedoch – so wurde es auch in Medienberichten kolportiert – sei die Abfallabgabe dort nur für dringende Ausnahmen und zu veränderten Öffnungszeiten zu nutzen. „Die veränderten Öffnungszeiten sind insbesondere für Berufstätige nur erschwert nutzbar, es wurde beispielsweise der Samstag zur Gänze gestrichen“, informiert der Wolfsberger Bürger und NEOS-Wolfsberg-Teammitglied Giovanni Buftea.
NEOS fordern die Gemeinde auf, die Bereitstellungsgebühren für das letzte Quartal 2022 wertmindernd anzupassen bzw. eine Gutschrift für das 1. Quartal 2023 bereitzustellen.
Buftea ergänzt: „Jede Erhöhung der Servicequalität zieht in Wolfsberg auch eine Erhöhung der Gebühren nach sich. Aktuell ist die Servicequalität nicht gegeben, weshalb die Gemeinde auch auf solche Fälle im Umkehrschluss reagieren und eine Wertminderung vornehmen sollte. Das wäre nur fair gegenüber den Bürger:innen.“
Holzer sagt abschließend: „In Summe begrüßen wir NEOS den Umbau des Recyclinghofes, der hoffentlich durch Rücklagen finanziert wird und nicht durch ein neues Kreditgeschäft. Mülltrennung ist wichtiger denn je und die Servicequalität der Wolfsberger Stadtwerke wird sich dadurch erhöhen können. NEOS warnen aber gleichzeitig vor potenziellen Kostenerhöhungen für das nächste Jahr. Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Menschen jetzt, da das Service eingeschränkt ist, auch entlastet werden. Nun hat der Bürgermeister als Besitzer der STW die Möglichkeit, den Menschen über eine kurze Zeit etwas zurück zu geben oder die Servicequalität auch während dem Umbau vollumfänglich aufrecht zu erhalten. Wir vermissen hier ehrlich gesagt die Stimme unserer schlafenden Opposition in Wolfsberg.“
Der Wolfsberger und NEOS-Teammitglied Giovanni Buftea vor dem Recyclinghof, der nun umgebaut wird
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