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Presseblog

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NEOS Klagenfurt: Maßnahmen zur Stabilisierung der politischen Lage der Stadt

Rien ne va plus: nichts geht mehr in Klagenfurt – das gilt zumindest für die Stadtpolitik. NEOS Klagenfurt fordern Maßnahmen, die endlich wieder Fortschritt ermöglichen und zeigen den Weg aus der politischen Sackgasse vor. Juvan: „Im Kontrollausschuss bringen wir ein großes Paket zur Prüfung ein, um endlich Klarheit zu wilden Gerüchten zu bekommen, die seit Wochen durch das Rathaus geistern. Zusätzlich schlagen wir 14-tägliche Arbeitsgespräche aller Klubobleute gemeinsam mit der Stadtregierung vor. Es muss endlich etwas weitergehen.“

19.10.2022NEOS Team1 Minute
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Klagenfurts Partnerstädte dürfen nicht zum Selbstzweck für die Regierung verkommen

15 Partnerstädte hatte Klagenfurt zu Beginn der Regierungsperiode. Nach Lignano und Koper kommt nun auch Köln hinzu. Juvan: „Internationaler Austausch ist super. Damit die Leute aber etwas davon haben, muss man dafür auch Geld in die Hand nehmen. Geld, das wir nach jahrelanger Misswirtschaft einfach nicht haben. Die Stadtregierung macht uns lächerlich, trotzdem ständig neue Partnerverträge zu unterzeichnen. Für den Bürgermeister und seinen Vize bringt das jeweils ein paar Fotos. Den Menschen bringt es nichts.“

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19.10.2022NEOS Team1 Minute
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NEOS Klagenfurt: Rasche Klarheit statt taktische Manöver für Flughafen dringend nötig

Der Wirtschaftsausschuss der Stadt Klagenfurt tagt morgen am Flughafenareal – und schürt damit eine große Erwartungshaltung. Juvan: „Es braucht endlich Klarheit und Planbarkeit für die Unternehmer:innen und Klagenfurter:innen. Taktische Wahlmanöver zwischen Stadt und Land und damit ein Hinauszögern der Entscheidungen bis zum Frühjahr 2023 sind in einer so wichtigen Frage fehl am Platz!“

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11.10.2022NEOS Team1 Minute
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Stillstand beenden: Verkauf der Benediktinerschule jetzt neu ausschreiben!

Demnächst soll der Optionsvertrag für die Benediktinerschule auslaufen. „Der Projektwerber will das Projekt nicht in der ursprünglichen Form realisieren, eine Entwicklung ist bis dato nicht ersichtlich. NEOS-Klubchef Juvan: „Wir NEOS fordern eine Neuausschreibung: Das würde mehr Geld für Klagenfurt bedeuten und endlich auch die Belebung und Revitalisierung eines zentralen Gebäudes im Herzen von Klagenfurt.“

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07.10.2022NEOS Team2 Minuten
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Stadtpolitik hat in 20 Monaten mehr Ehekrisen hinter sich, als Richard Lugner in 20 Jahren

Die NEOS-Mandatare haben gestern im Gemeinderat weitestgehend auf ihr Antragsrecht verzichtet und nur einen einzigen Antrag eingebracht.Juvan: „Wir haben diese Stadtregierung mit unserem Ideen-Reichtum scheinbar schlicht überfordert. Weil wir aber wollen, dass endlich wirklich etwas weitergeht in dieser Stadt, beantragen wir nur eines: Hackeln statt packeln. Im Herbst müssen alle offenen Baustellen erledigt werden.“

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05.10.2022NEOS Team2 Minuten
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Hackeln statt packeln: Diese Stadtregierung muss endlich arbeiten!

Im morgigen Gemeinderat werden NEOS Klagenfurt Bürgermeister Christian Scheider erneut auffordern, endlich für eine funktionierende und saubere Stadtpolitik zu sorgen. Klubchef Juvan: „Diese Stadtregierung muss endlich in die Gänge kommen. Der Bürgermeister muss für stabile Verhältnisse und eine korrekte Arbeitsweise im Rathaus sorgen. Es liegt dermaßen viel im Argen, ich will die Regierung nicht mehr auf Festen, sondern nur noch bei der Arbeit sehen.“ 

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03.10.2022NEOS Team1 Minute
Energie sparen

Nicht nur von Europa – auch von Kärnten braucht es endlich treffsichere Maßnahmen

NEOS-Chef Janos Juvan zu morgiger europapolitischer Stunde im Landtag über europäische Maßnahmen und deren Auswirkungen auf Kärnten: „Noch wichtiger wäre, über Maßnahmen zu sprechen, die hierzulande endlich getroffen werden müssen. Wie etwa, treffsichere Anreize zum Energiesparen zu beschließen und einen Bonus einzuführen, von dem Haushalte und Betriebe profitieren.“

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28.09.2022NEOS Team1 Minute

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